Anwalt Verkehrsrecht Verkehrszivilrecht Verkehrsverwaltungsrecht Unfall Schadensregulierung Schadensersatz Kanzlei Strafrecht Personenbeförderungsrecht Anwaltskanzlei München Verkehrsstrafrecht Verkehrsordnungswidrigkeit

Anwaltskanzlei Michael Bauer, Ihre Kanzlei für Strafrecht, Verkehrsrecht, Personenbeförderungsrecht und Verkehrsstrafrecht in München

Kontakt:

Anwaltskanzlei Bauer
Schillerstraße 21
80336 München

  1. 089 / 515569 - 30
  2. 089 / 515569 - 55
  3. kanzlei@anwalt-bauer.de

ausführlicher Kontakt

Impressum

Kanzleivideo:



Veröffentlichungen

Kommentar zum Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Im Kölner Heymanns Verlag (Verlagsgruppe WoltersKluwer) ist von RA Michael Bauer ein Kommentar zum Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erschienen. Mit diesem neu konzipierten Praxiskommentar soll allen im oder für das Personenbeförderungsgewerbe tätigen Unternehmern, Juristen und Behörden ein Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, mit dem in handlicher Form ein schneller und kompakter Überblick über das PBefG und die dazu ergangene Rechtsprechung ermöglicht wird. Das PBefG ist vollständig kommentiert.

Die Rechtsprechung wurde bis Mitte 2009 ausgewertet. Wichtige EG-Verordnungen und Richtlinien zur gewerblichen Personenbeförderung sind im Anhang vollständig, die im PBefG oder der Kommentierung erwähnten Regelungen anderer Gesetze auszugsweise abgedruckt. Dies soll die Arbeit mit dem Kommentar und das Verständnis mancher Regelungen des PBefG für diejenigen Nutzer erleichtern, die nicht permanent mit juristischen Fragestellungen befasst sind und auch keinen ständigen Zugriff auf eine juristische Handbibliothek haben.

Im Anhang findet sich überdies ein Verzeichnis der in der Kommentierung zitierten Urteile. Die zum 3.12.2009 in Kraft tretende Verordnung (EG) 1370/2007, die eine Anpassung des PBefG erfordert, ist mit dem zu erwartenden Änderungsbedarf bereits in die Kommentierung eingearbeitet. Besondere Schwerpunkte setzt die Kommentierung im Bereich des Taxiverkehrs und Mietwagenverkehrs. Kommentiert ist auch die Freistellungsverordnung.

Der Kommentar ist im Buchhandel erhältlich: Michael Bauer – Personenbeförderungsgesetz. 1. Auflage 2009 - 706 Seiten, gebunden, EUR 78,00 - ISBN 978-3-452-27105-1. Ergänzend gibt es auf der Webseite des Verlages weitere Informationen zum Download: shop.wolterskluwer.de. Eine PDF mit weiteren Informationen gibt es hier

Kommentar zum Personen- beförderungsgesetz Mit diesem neu konzipierten Praxiskommentar soll allen im oder für das Personenbeförderungsgewerbe tätigen Unternehmern, Juristen und Behörden ein Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, mit dem in handlicher Form ein schneller und kompakter Überblick über das PBefG und die dazu ergangene Rechtsprechung ermöglicht wird.

Schriftenreihe Recht + Verkehr

Ende 2006 sind im Verlag Ventil Media zwei kleine, hilfreiche juristische Ratgeber für Verkehrsteilnehmer neu erschienen. In dritter Auflage liegt nun Heft 1 der Schriftenreihe Recht + Verkehr zum Bußgeldverfahren und Verkehrsstrafrecht vor. Dazu in 1. Auflage Heft 2, das sich mit dem Verkehrsunfall und seinen Folgen befasst. Autor beider Publikationen ist der Fachanwalt für Verkehrsrecht Rechtsanwalt Michael Bauer. Die Heftchen sind so klein, dass sie in jedem Handschuhfach (auch in der Taxlergeldbörse oder Brieftasche) Platz finden und enthalten doch mehr Informationen als manch dickeres Büchlein.

Heft 1 bietet neben Tipps und Tricks zum Bußgeldverfahren einen hohen Informations- und Nutzwert für alle die Wert darauf legen, dass ihr Punktekonto in Flensburg übersichtlich bleibt. Verständlich beschrieben sind die Regelungen zur Eintragung und Löschung von Punkten und zu Chancen und Risiken von Bußgeldverfahren. Wer weiß denn z.B., dass der Aufforderung von freundlichen Polizeibeamten zur Nutzung des „Alcomaten“ oder zur Vernehmung nach einer Verkehrsanzeige nicht gefolgt werden muss und, dass dies die Chancen ohne Punkte oder Fahrverbot wegzukommen erhöhen kann? Alkohol am Steuer sollte allerdings ohnehin – nicht nur für Bus- und Taxifahrer - tabu sein.

Der Nutzwert dieses Heftchens wird erhöht durch den umfangreichen Bußgeldkatalog, aus dem man sich über die möglichen Regelsanktionen und Punkteeinträge für Verkehrsverstöße kundig machen kann.

Heft 2 beschäftigt sich mit zivilrechtlichen Fragen, nämlich mit den Themen, die rund um den Verkehrsunfall Bedeutung haben. Nach einem Verkehrsunfall wird oft Geld „verschenkt“, werden Ansprüche nicht oder nicht ausreichend durchgesetzt. Das Heft gibt Tipps zum Verhalten am Unfallort, zum Umgang mit Versicherern und gibt unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung Auskunft zu Schadensersatzansprüchen, zu Haftungsproblemen, zum Verfahren der Schadensregulierung und enthält einen besonderen Abschnitt zu Schadenspositionen im Taxigewerbe.

Wer seine Rechte und Ansprüche nach Lektüre dieses Heftes besser kennt, kann leichter zu mehr Geld kommen, wenn ein Unfall denn doch einmal, auch für einen routinierten Fahrer nicht zu vermeiden war. Im Heft enthalten ist ein Unfallschadensformular, damit bereits am Unfallort die wichtigsten Informationen notiert werden können.

Wichtige Hinweise für Heft 1: Die in Heft 1 enthaltene Bußgeldtabelle enthält noch die alten Sätze der Geldbußen (Stand 2006!) vor der Erhöhung im Jahr 2009! Alles was Geschwindigkeit, Abstand, Rote Ampel oder Drogen und Alkohol betrifft ist deutlich teurer geworden (z.T. verdoppelt!). Die Punktewertung bleibt gleich. Neue Tatbestände, wie der Verstoß gegen die "Winterreifenpflicht" (mit 40 € und 1 Punkt) sind im Heft noch nicht erfasst. Die vom Bundesverkehrsminister im Frühjahr 2012 vorgestellte Reform zu den Eintragungen im Verkehrszentralregister ist in Heft 1 noch nicht berücksichtigt!

Wichtiger Hinweis für Heft2: Die Ausführungen zur Rechtsprechung des BGH im Schadensheft beziehen sich auf den Stand bei Erscheinungsdatum 2006!

Download Heft 1 Tipps und Tricks zum Bußgeld- verfahren; Regelungen zur Eintragung und Löschung von Punkten; Download Heft 2 Tipps zum Verhalten am Unfallort; Zivilrechtlichen Fragen; Verkehrsunfall Bedeutung; Umgang mit Versicherern;

Jahrbuch Strassenverkehrsrecht 2009

Im Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009 (Band 61 der Schriftenreihe des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen - Hrsg. Prof. René Schaffhauser) ist veröffentlicht der Beitrag von Rechtsanwalt Michael Bauer:

Zur Schmerzensgeldrente im deutschen Schadensrecht

Abstract: Bei Personenschäden als Folgen von Verkehrsunfällen werden, gerade bei schweren Verletzungsfolgen, die Ansprüche der geschädigten häufig im Rahmen eines Abfindungsvergleichs reguliert. In diesem Beitrag soll unter Berücksichtigung obergerichtlicher Rechtsprechung die im deutschen Recht dazu bestehende Altenative einer Schmerzensgeldrente dargestellt werden, die seit längerem anerkannt ist und - offenbar anders als in der Schweiz - vielfach Anwendung findet. Schwerpunkte der Betrachtung sind die Voraussetzungen und Bemessung der Rente, Variabilität der Rente über die Zeit sowie Vor- und Nachteile dieses Konzepts. Es kann das Konzept der Schmerzensgeldrente in Grundzügen, jedoch aufgrund des begrenzten Rahmens dieses Beitrags nicht mit vertiefter Auseinandersetzung zu allen Detailfragen behandelt werden.

Die Autoren und Beiträge im Jahrbuch Strassenverkehrsrecht 2009: Bruno Liniger: Fahreignungsdiagnostik • Munira Haag-Dawoud: Fahreignungsbegutachtung, Indikation und Fragestellung aus verkehrsmedizinischer Sicht • Jaqueline Bächli-Biétry: Indikation von Fahreignungsbegutachtungen aus verkehrspsychologischer Sicht • Jaqueline Bächli-Biétry: Inhalt des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht • Manfred Dähler: Rechtliche Anforderungen an Gutachten zur Fahreignung • Rolf Seeger: Die periodische medizinische Überprüfung der Fahreignung bei Seniorinnen und Senioren und bei Inhabern von höheren Führerausweiskategorien (Kontrolluntersuchungen) - Problematik aus Sicht der Verkehrsmedizin • Raphael Denis Huguenin: Grenzen verkehrspsychologischer Intervention • Hardy Landolt: Versicherungsrechtliche Ersatzpflicht für Autoschäden unter besonderer Berücksichtigung der Kaskoversicherung • Thomas Geiser: Fahrzeugbenutzung durch den Arbeitnehmer • Ivo Schwander: das Internationale Privat- und Zivilprozessrecht der Ansprüche aus Strassenverkehrsunfällen • Martin Metzler: das nationale Versicherungsbüro Schweiz und der Nationale Garantiefonds Schweiz - Aus dem Geschäftsbericht 2008 - 2009 • Claudia Mund: Zentrale Kontroll- und Sicherheitssysteme in Fahrzeugen - Unsichtbare Beifahrer und stumme Zeugen im Strassenverkehr • Thomas M. Mannsdorfer: Haftung bei Verkehrsunfällen in Frankreich • Helmut Janker: Melderecht oder Meldepflicht des Arztes bei Fahreignungmängeln des Patienten? - Verkehrssicherheit versus ärztliche Schweigepflicht - Regelungen in Deutschland und der Schweiz • Michael Bauer / Adrian Lutz: Zur Schmerzensgeldrente im deutschen Schadensrecht • Max Friedli: Abkommen über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse - Gemischter Ausschuss • Fabian Schmid: Die Chauffeurverordnung im Internationale Würgegriff - Entwicklungen, Spannungsfelder, Streiflichter • René Schaffhauser: Instanzenzug und Beschwerdelegitimation bei Verkehrsanordnungen nach Art. 3 SVG • Gunhild Godenzi / Jaqueline Bächli-Biétry: Tötungsvorsatz wider Willen? - Die Praxis des Bundesgerichts bei Raserdelikten • Sarah Summers: Das Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen, Verkehrsdelikte und der Fall O`Halloran und Francis gegen Vereinigtes Königreich • Patrick Zehner: Internationale Zusammenarbeit der Schweiz bei Zuwiderhandlungen im Strassenverkehr • Wolfgang Wohlers / Fabian Humbel: Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsrecht im Jahr 2008 Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009 Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Bodanstrasse 4 CH - 9000 St. Gallen www.irp.unisg.ch ISBN 978-3-908185-82-6

Im Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2010

Im Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2010 (Band 72 der Schriftenreihe des Instituts für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen - Hrsg. Prof. René Schaffhauser) ist veröffentlicht der Beitrag von Rechtsanwalt Michael Bauer:

Neue EU-Regeln für den Güter- und Personenkraftverkehr

Abstract: Die EU kommt ihrem Ziel, europaweit geltende Regelungen zur Schaffung einer gemeinsamen Verkehrspolitik zu gestalten, näher. Mit dem vom Europäischen Parlament und dem Rat der Gemeinschaft am 21.10.2009 beschlossenen "Road Package", den Verordnungen (EG) 1071, 1072 und 1073/2009, werden die grundlegenden Bedingungen für die Ausübung des grenzüberschreitenden Güter- und Personenkraftverkehrsgewerbes im europäischen Binnenmarkt neu definiert. In allen Bereichen kommerzieller Verkehre soll ein transparenter Wettbewerb zu gleichen Marktbedingungen ein reibungsloses Funktionieren und weniger Bürokratie ermöglichen und dazu Kosten einsparen. Wesentliche Inhalte dieser drei Verordnungen des "Strassenverkehrspaketes" werden in diesem Beitrag kursorisch dargestellt.

Die Autoren und Beiträge im Jahrbuch Strassenverkehrsrecht 2010: Rolf Seeger: "Blackout" am Steuer - Verkehrsmedizinische Betrachtung einer häufig folgenträchtigen Einlassung / Hans H. Schaumann: ADHS und Ritalin® - Erfahrungen aus der verkehrsmedizinischen Begutachtungspraxis • Bruno Liniger: "Der Alkohol hat eine Lobby, die Drogen haben keine" - Zur Gleichstellung von Alkohol- und Drogenproblemen bei der behördlichen Würdigung von verkehrsmedizinischen Fahreignungs-Gutachten • Jürgen Raithel: Risikoverhalten Jugendlicher im Strassenverkehr • Heinz Reber: Die stummen Zeugen! - Ergebnisse aus permanent aufgezeichneten Daten im Fahrzeug und deren Nutzen für die Unfallrekonstruktion / Christian Bock: Messmittel im Strassenverkehr • Hardy Landolt: Kausalität und Verkehrsunfall - Einschließlich der Adäquanz von mittelbaren Unfallverletzungen • Volker Probnow / Eliane Benjamin: Risiken des Arztes bei der Beurteilung der Fahreignung älterer Personen • Thomas M. Mannsdorfer: Haftung bei Verkehrsunfällen in Spanien / Martin Metzler: Das Nationale Versicherungsbüro Schweiz und der Nationale Garantiefonds Schweiz - Aus dem Geschäftsbericht 2009 - 2010 • Manfred Dähler: Rechtsprechung zu SVG 58 - 89 und zur Verkehrsopferhilfe • Sebastian Trautmann: Grenzüberschreitende Geldsanktionsvollstreckung bei Verkehrsverstössen in Deutschland • Michael Bauer / Adrian Lutz: Neue EU-Regeln für den Güter- und Personenverkehr • Kai-Siegrun Konrad: Ausländerrechtliche Folgen von Strassenverkehrsdelikten • André Kuhn /Joëlle Racine: Effet dissuasif des lourdes peines incapacité de la LCR à gérer les problèmes liès à la circulation routière • Bernd Hecker: Grob verkehrswidriges und rücksichtsloses Rasen auf öffentlichen Strassen - Einsatz des Strafrechts gegen Verkehrsrowdytum und Rechtspraxis in Deutschland • Marianne Hilf / Cathrine Konopatsch: Justiz- und verwaltungsstrafrechtliche Reaktions- und Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Temposündern und Rasern in Österreich • Wolfgang Wohlers / Fabian Humbel: Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsstrafrecht im Jahr 2009. Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2010 Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Bodanstrasse 4 CH - 9000 St. Gallen www.irp.unisg.ch ISBN 978-3-908185-93-2